Wie ist die Rechtslage bei Quarantäne?

14 Tage Hausarrest

Haben Sie sich mit dem Corona-Virus infiziert, müssen Sie zu Hause bleiben. Darum sollten Sie sich unbedingt daran halten.

Wie ist die Rechtslage bei Quarantäne?

Rechtsfrage des Tages:

Mit dem Thema Quarantäne mussten sich die meisten von uns bisher nicht beschäftigen. Jetzt ist sie für viele Familien harte Realität geworden. Welche rechtlichen Aspekte müssen Sie beachten?

Antwort:

Haben Sie sich mit dem Corona-Virus infiziert oder besteht ein hohes Risiko der Infektion, kann das Gesundheitsamt eine Quarantäne anordnen. Für die Dauer von 14 Tagen dürfen Sie dann ohne Genehmigung des Gesundheitsamtes Ihre Wohnung nicht mehr verlassen. Kontakt zu Personen außerhalb des Haushalts sind untersagt. Verweigern können Sie eine Quarantäne nicht. Zumindest Ihr Gehaltsanspruch ist aber abgesichert.

Was versteht man unter Quarantäne?

Die bloße Empfehlung zu Hause zu bleiben, ist noch nicht als Quarantäne einzustufen. Auch Ihre persönliche Entscheidung, sich lieber eine Zeit lang zurückzuziehen, fällt nicht darunter. Nach dem Infektionsschutzgesetz kann das Gesundheitsamt aber eine Quarantäne verhängen, um die Ausbreitung einer ansteckenden Krankheit einzuschränken. Der Betroffene wird von anderen Menschen isoliert. Dies kann in speziellen Stationen im Krankenhaus erfolgen, in Quarantäne-Stationen oder auch in den eigenen vier Wänden.

Wer muss in Quarantäne?

Derzeit wird eine Quarantäne in drei möglichen Fällen verhängt.

  • Sie hatten Kontakt mit Menschen, die eine bestätigte Coronainfektion haben.
  • Sie zeigen Symptome der Lungenkrankheit COVID-19 oder wurden positiv getestet.
  • Sie haben sich in den letzten 14 Tagen in einem Risikogebiet aufgehalten.

Was ist mit der Familie?

Leben in Ihrem Haushalt andere Personen, werden diese meist auch in Quarantäne isoliert. Das Gesundheitsamt gibt dafür klare Verhaltenstipps. So sollten Sie auch in der häuslichen Quarantäne unbedingt die wichtigen Hygienemaßnahmen wie regelmäßiges Händewaschen einhalten. Husten und Niesen sollen Sie nur in die Armbeuge und benutzte Taschentücher sofort entsorgen. Halten Sie sich wenn möglich in unterschiedlichen Räumen auf und vermeiden Sie engen Kontakt.

Weigerung nicht möglich

Auch wenn Sie noch so wenig Lust auf die Isolierung haben. Weigern können Sie sich nicht. Das Infektionsschutzgesetz steht insofern über Ihrem Grundrecht auf Freiheit. Eine Quarantäne kann das Gesundheitsamt sogar gerichtlich vollstrecken lassen und die Polizei einschalten. Das kann soweit gehen, dass Sie per richterlicher Anordnung in eine Quarantäne-Station gebracht werden.

Bei Verstoß droht Strafe

Ein Verstoß gegen eine angeordnete Quarantäne ist kein Kavaliersdelikt. Es drohen Geldstrafen bis hin zu zwei Jahren Freiheitsstrafe. In den einzelnen Bundesländern können außerdem weitere Vorschriften erlassen werden, die einen Verstoß zusätzlich mit einer saftigen Geldbuße belegen. In Betracht kommt sogar eine strafrechtliche Verfolgung wegen fahrlässiger oder sogar vorsätzlicher Körperverletzung.

Wer zahlt den Lohn?

Im Falle der behördlich angeordneten Quarantäne haben Sie Anspruch auf die übliche Lohnfortzahlung. Für sechs Wochen erhalten Sie von Ihrem Arbeitgeber weiter Ihren Nettolohn. Einbußen müssen Sie gegebenenfalls hinnehmen, beispielsweise für Schichtzulagen. Sind Sie tatsächlich erkrankt, bekommen Sie nach den sechs Wochen wie üblich Krankengeld. Wurden Sie rein vorsorglich in Quarantäne gesteckt, greift das Infektionsschutzgesetz. Ihr Arbeitgeber kann dann die Lohnfortzahlung vom jeweiligen Bundesland auf Antrag erstattet bekommen. Die Frist dafür beträgt drei Monate ab Ende der Quarantäne. Nach den sechs Wochen tritt der Staat ein und zahlt das Gehalt in Höhe des Krankengeldes direkt an den Arbeitnehmer.

Homeoffice in Quarantäne

Theoretisch können Sie Ihre Arbeit auch vom Homeoffice aus erledigen? Dann dürfen Sie während der Quarantäne nicht nur Ihre Zeit damit rumbringen. Sie müssen sogar. Grund ist die arbeitsrechtliche Treuepflicht, die Sie Ihrem Arbeitgeber entgegenbringen müssen. Voraussetzung ist dabei natürlich, dass Sie sich gesundheitlich dazu in der Lage fühlen.

Verhaltenstipps in der Isolation

Eine Quarantäne ist nicht mit einem Urlaub auf Balkonien zu vergleichen. Es besteht vielmehr das Risiko, dass die Isolation den Betroffenen nachhaltig aufs Gemüt schlägt. Das Gesundheitsamt hält für Betroffene Tipps bereit, die deren Situation erleichtern sollen. Diese reichen von einem geregelten Tagesablauf mit selbst gesteckten Zielen über Sportübungen bis hin zur Pflege der Sozialkontakte über Telefon und Internet.

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