Ranziger Schokonikolaus

Rechtsfrage des Tages:

Eigentlich soll eine schokoladige Überraschung im Nikolausstiefel Freude bereiten. Diese ist aber getrübt, wenn die Schokolade schlecht ist oder unappetitlich aussieht. Welche Rechte haben Sie als Käufer?

Antwort:

Es gibt sie in braun, weiß, schwarz oder sogar bunt: Schokoweihnachtsmänner sind vor den Feiertagen ebenso wenig wegzudenken wie Lichterketten und Kerzenschein. Besonders enttäuschend ist es natürlich, wenn der Nikolaus ranzige Schokolade in den Stiefel gesteckt hat. Die Ansprüche des Käufers richten sich auch hier nach den allgemeinen Regeln des Gewährleistungsrechts.

Nikolaus umtauschen

War die Schokolade beim Kauf ranzig oder unansehnlich verfärbt, liegt in der Regel ein Mangel vor. 

Ein Mangel zieht die üblichen Gewährleistungsansprüche nach sich. Sie können zunächst Nacherfüllung verlangen. Vom Verkäufer müssten Sie dann also einen frischen Weihnachtsmann bekommen. Lehnt er dies ab oder ist es ihm unmöglich, etwa weil er die schokoladigen Weihnachtsboten aus dem Programm genommen hat, können Sie vom Vertrag zurücktreten und Ihr Geld zurückverlangen.

Mindestens haltbar bis …

Doch welche Bedeutung hat dabei das Mindesthaltbarkeitsdatum? Rechtlich handelt es sich um eine Art Beschaffenheitsgarantie. Bis zum Ablauf das Datums oder Zeitraums übernimmt der Hersteller die Garantie dafür, dass das Produkt seine Eigenschaften im Hinblick auf Aussehen, Geruch, Geschmack und Nährwert behält. Das Mindesthaltbarkeitsdatum sagt nichts darüber aus, bis wann die Lebensmittel verzehrt werden können. Insofern muss es vom sogenannten Verbrauchsdatum unterschieden werden.

So wie erwartet

Vor Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatums darf der Verbraucher aber damit rechnen, dass das Produkt in seiner Beschaffenheit, also beispielsweise Aussehen, Konsistenz und Aroma, seinen Erwartungen entspricht. Das Mindesthaltbarkeitsdatum entscheidet also nicht darüber, ob Ansprüche eines Kunden bestehen oder nicht. Ist die Ware nach Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatums noch einwandfrei, besteht kein Mangel und der Verkäufer muss weder umtauschen noch den Kaufpreis erstatten. Umgekehrt gilt, dass verdorbene Ware Ansprüche des Käufers auslöst, selbst wenn das Ablaufdatum noch nicht erreicht ist. Es kommt also auf den tatsächlichen Zustand des Produktes an.

Bon aufgehoben?

Hat Ihr Schokoweihnachtsmann tatsächlich seine besten Tage schon hinter sich und ist nicht mehr genießbar, können Sie im Geschäft einen Umtausch verlangen. Dabei müssen Sie natürlich nachweisen, dass Sie die Nascherei auch in diesem Geschäft gekauft haben. Insofern wäre es hilfreich, wenn Sie den Kassenbon aufgehoben haben. Rechtlich ist das zwar keine Pflicht. Allerdings kann damit der Nachweis am einfachsten erbracht werden. Die meisten Geschäfte dürften in solch einem Fall aber auch ohne größere Umstände für zufriedene Kunden sorgen wollen.