Rechtsfrage des Tages:
Ein grundsätzliches Tempolimit auf der Autobahn gibt es bisher noch nicht. Gilt aber auf der Autobahn eigentlich eine Mindestgeschwindigkeit?
Antwort:
Über ein allgemeines Tempolimit auf deutschen Autobahnen wird seit Langem hitzig diskutiert. Nach unten hin gibt es hingegen keine Begrenzung. Allerdings dürfen Sie die Autobahn nur mit Fahrzeugen befahren, die mindestens 60 km/h schnell fahren können.
Langsam fahren erlaubt?
Zu einem weit verbreiteten Irrtum gehört es, dass auf der Autobahn eine Mindestgeschwindigkeit von 60 km/h gelten soll. Das Gesetz schreibt dies nicht vor, was im Übrigen auch unsinnig wäre. Oder können Sie bei Stop-and-Go im Stau 60 km/h oder schneller fahren? Jeder Autofahrer im Stau würde ein Bußgeld riskieren. Tatsächlich schreibt die Straßenverkehrsordnung (StVO) vor, dass die Autobahn nur mit Kraftfahrzeugen befahren werden darf, die bauartbedingt eine Höchstgeschwindigkeit von mehr als 60 km/h haben. Es geht also nur darum, ob das Fahrzeug so schnell fahren kann oder nicht. Mopeds und Leichtkraftfahrzeuge haben daher auf der Autobahn nichts zu suchen.
Angemessenes Tempo
Sie sind also nicht gezwungen, auf der Autobahn immer mindestens 60 km/h zu fahren. Allerdings sollten Sie auch nicht zu langsam unterwegs sein. Wer ohne triftigen Grund so langsam fährt, dass der Verkehr behindert wird, riskiert ein Bußgeld. Darüber hinaus steigt das Unfallrisiko. Sie müssen sich also weitestgehend dem Verkehrsfluss auf der Autobahn anpassen. Übrigens gilt auf der Autobahn auch kein generelles Tempolimit von 130 km/h. Vielmehr gilt dieser Wert als Richtgeschwindigkeit. Nur wenn es zu einem Unfall kommt, können Sie unter Umständen wegen Überschreitung der Richtgeschwindigkeit eine erhöhte Betriebsgefahr aufgebrummt bekommen. Geblitzt werden Sie hingegen nicht, wenn Sie auf einem Abschnitt ohne konkrete Geschwindigkeitsbeschränkung mit mehr als 130 km/h unterwegs sind.
Tempolimit rückt näher
Derweil erlebt die Diskussion um ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen neuen Aufwind. Noch steht nicht fest, ob eine grundsätzliche Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 130 km/h kommen wird. Allerdings wird in der nächsten Zeit wieder verstärkt über die Einführung debattiert.
