Rechtsfrage des Tages:
Alle vier Jahre haben wir einen Tag mehr im Kalenderjahr. Und das hat nicht nur Bedeutung für Menschen, die am 29. Februar Geburtstag haben. Welche Auswirkungen hat der zusätzliche Tag auf Fristen und Co.?
Antwort:
Die größte Bedeutung dürfte das Schaltjahr für Menschen haben, die an einem 29. Februar auf die Welt gekommen sind. Theoretisch können sie nur alle vier Jahre Geburtstag feiern. Natürlich werden sie trotzdem jedes Jahr ein Lebensjahr älter. Auswirkungen hat das Schaltjahr auch für Fristenberechnungen oder im Hinblick auf Arbeitslosengeld und Zinsberechnungen.
Warum Schaltjahr?
Unser Kalenderjahr hat normalerweise 365 Tage. Die Erde braucht allerdings 365 Tage und etwa einen Vierteltag, um die Sonne zu umrunden. Diese Stunden müssen ausgeglichen werden, damit das Kalenderjahr nicht von den Jahreszeiten abweicht. Daher hat das Kalenderjahr alle vier Jahre einen zusätzlichen Tag. Da dieser Tag so besonders ist, gibt es in vielen Ländern am 29. Februar besondere Sitten und Bräuche. Aber auch rechtlich ist dieser Tag nicht unwichtig.
Volljährig nach 72 Jahren?
Auch wenn das eigentliche Geburtsdatum sich nur alle vier Jahre wiederholt, so werden auch Schaltjahrkinder jedes Jahr älter. Rechtlich gilt der 01. März außerhalb des Schaltjahres als Geburtstag. Denn das Lebensjahr endet jeweils mit Ablauf das 28. Februar, gleichgültig, ob dann der 29. Februar oder der 01. März folgt. Wichtig ist diese Einordnung insbesondere für die Volljährigkeit. Mit deren Erreichen werden junge Erwachsene voll geschäftsfähig und dürfen beispielsweise ab diesem Tag allein ohne Begleitung Auto fahren, wenn Sie die entsprechenden Prüfungen bestanden haben.
Ein Tag mehr
Eine Rolle spielt das Schaltjahr auch bei der Berechnung des Kalenderjahres. Das Schaltjahr hat statt 365 schließlich 366 Tage. Das hat Auswirkungen auf die Berechnung des Arbeitslosengeldes oder auf die Zinsberechnung zum Beispiel in Kreditverträgen. Auch manche Steuer wird tageweise berechnet. Dann gilt im Schaltjahr ein Dreihundertsechundsechzigstel der Jahressteuer. Ist in einem Vertrag von einer „Jahresfrist“ die Rede, so läuft diese im Jahr 2024 einen Tag länger als sie 2025 laufen würde.
Kündigungsfristen
Haben Sie zum Ende des Monats einen Vertrag gekündigt? Dann haben Sie hoffentlich an das Schaltjahr gedacht und den 29. Februar als Beendigungsdatum gewählt. Wenn nicht, muss das aber auch nicht immer schlimme Folgen haben. Käme es zum Rechtsstreit, würden die Gerichte voraussichtlich das Kündigungsschreiben so auslegen, dass eine Beendigung zum 29. Februar gemeint war. Schließlich ist in der Regel eine Kündigung zum Monatsende gewollt. Umgekehrt haben Sie in diesem Jahr einen Tag mehr Zeit, um beispielsweise Ihren Mietvertrag zu kündigen. Wollen Sie den Vertrag zum 31. Mai beenden, reicht der Zugang des Kündigungsschreibens bei Ihrem Vermieter am 29. Februar aus.
Mehr Arbeit
In diesem Schaltjahr fällt der 29. Februar auf einen Donnerstag. Für Arbeitnehmer bedeutet das, dass sie in diesem Jahr einen Tag mehr arbeiten müssen. Einen Lohnausgleich gibt es dafür nicht. Wer 20 Stunden pro Woche arbeitet, berechnet mit einer Fünftagewoche, muss auch 2024 nicht mehr Stunden pro Woche arbeiten. Ob durch den zusätzlichen Tag gegebenenfalls Überstunden anfallen, kommt auf die vereinbarte Wochen- oder Monatsarbeitszeit an. Tröstlich: Trotz Schaltjahr ist der Februar kürzer als andere Monate, so dass Arbeitnehmer weniger für ihr Monatsgehalt arbeiten müssen als in den anderen Monaten.
