Ölspur: Wer zahlt die Reinigungskosten?

Glitschige Straße

Es ist eine Gefahr für die Umwelt, aber auch für den Verkehr. Deshalb muss Öl so schnell wie möglich von der Straße entfernt werden.

Ölspur: Wer zahlt die Reinigungskosten?

Rechtsfrage des Tages:

Nach einer Panne oder einem Verkehrsunfall tritt häufig Öl aus und verunreinigt die Straße. Wer zahlt die Kosten einer meist aufwendigen Straßenreinigung?

Antwort:

Eine Ölspur auf der Straße ist nicht nur eine Umweltverschmutzung. Sie stellt auch ein erhebliches Sicherheitsrisiko für andere Verkehrsteilnehmer dar. Besonders Motorradfahrer sind durch die meist kaum sichtbaren Schmierstoffe erheblich gefährdet. Daher ist es wichtig, schnell und besonnen zu handeln.

Verwarnungsgeld droht

Ihr Auto hat einen Motorschaden und verliert Öl? Oder aufgrund eines Unfalls laufen Öl, Bremsflüssigkeit und andere Betriebsmittel auf die Fahrbahn? Um die Sicherheit anderer nicht zu gefährden, müssen Sie schnell handeln. Auch wenn Sie vielleicht gar nichts für den Ölverlust können. Unternehmen Sie nichts, begehen Sie eine Ordnungswidrigkeit und müssen mit einem Verwarnungsgeld rechnen.

Was ist zu tun?

Wichtig ist, dass Sie ein Warndreieck aufstellen und die Feuerwehr und Polizei informieren. Diese sperren den Streckenabschnitt und sorgen für die Reinigung. Je nach Straßenbelag und Schwere der Verschmutzung bringt die Feuerwehr ein Ölbindemittel auf. Oder eine Fachfirma führt eine professionelle Nassreinigung durch. Welche Reinigungsart auch immer die richtige ist – die Kosten müssen Sie als Verursacher tragen.

Schadensersatz vom Verursacher

Der Träger der Straßenbaulast hat gegen Sie einen Schadensersatzanspruch aus § 7 Absatz 1 Straßenverkehrsgesetz (StVG). Da der Schaden durch den Betrieb eines Kraftfahrzeugs verursacht wurde, tritt Ihre Kfz-Haftpflichtversicherung ein. Sie müssen die Reinigungskosten also nicht aus eigener Tasche zahlen. Allerdings müssen Sie je nach Versicherungsvertrag mit einer Höherstufung im Schadensfreiheitsrabatt rechnen. Keinen Schadensersatz müssen Sie oder Ihre Versicherung hingegen leisten, wenn die Ölspur durch höhere Gewalt verursacht wurde. Das können beispielsweise Straßenschäden sein.

Unverschuldeter Unfall

Wurden Sie in einen unverschuldeten Unfall verwickelt und Ihr Auto läuft an allen Ecken aus? In diesem Fall ist der Unfallverursacher beziehungsweise seine Kfz-Haftpflichtversicherung für die Übernahme der Reinigungskosten zuständig. Anspruchsteller wäre wiederum der Träger der Straßenbaulast. Dieser wird sich an den Schädiger halten.

Ölspur verursacht Unfall

Kommt ein anderer Verkehrsteilnehmer aufgrund der Ölspur aus Ihrem Wagen ins Schleudern und es kommt zu einem Verkehrsunfall, haften Sie als Verursacher der Ölspur auch für Schäden an den anderen Fahrzeugen. Unter Umständen haben die anderen Fahrer auch einen Anspruch auf Schmerzensgeld, wenn sie durch den Unfall verletzt wurden. Allerdings wird auch von anderen Verkehrsteilnehmern erwartet, dass sie sich an die Verkehrsregeln halten. Fuhr der verunfallte Fahrer zu schnell, kann er eine Teilschuld aufgebürdet bekommen. Das ist immer dann der Fall, wenn er bei verkehrsgerechtem Verhalten die Verunreinigung der Straße hätte erkennen und sein Fahrverhalten hätte anpassen können. Grundsätzlich gilt: Sehen Sie am Straßenrand ein Warndreieck, sollten Sie mit einer Verkehrsbehinderung rechnen. Nehmen Sie daher den Fuß vom Gas und fahren Sie besonders vorausschauend.

 

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