Rechtsfrage des Tages:
Möchte der Chef einem Drückeberger auf die Schliche kommen, kann er einen Detektiv einschalten. Sind Beweise, die ein Detektiv ermittelt, eigentlich gerichtlich verwertbar?
Antwort:
Es klingt wie in einem Fernsehkrimi. Geheime Detektive lauern mit einer Kamera bewaffnet in Autos oder hinter Hausecken, um für einen Auftraggeber Beweise zu sichern. Tatsächlich ist die Situation aber gar nicht so exotisch. Sei es zur Überführung eines Betrügers oder um einem arbeitsscheuen Mitarbeiter kündigen zu können – die Arbeit von Detektiven ist gefragt. Hält sich dieser an die gesetzlichen Regelungen, können seine Ergebnisse sogar gerichtlich verwertet werden.
Detektive und Arbeitsrecht
Im arbeitsrechtlichen Bereich kann der Einsatz von Detektiven einem Arbeitgeber helfen, einen blaumachenden Arbeitnehmer zu überführen. Meldet sich ein Arbeitnehmer immer wieder krank und wird dann kerngesund beim Bummeln erwischt, kann der Arbeitgeber unter bestimmten Voraussetzungen eine fristlose Kündigung aussprechen. Gleiches gilt, wenn ein Angestellter die Dienstreise statt für Kundenbesuche für eine ausgiebige Stadtbesichtigung nutzt. Ein gekündigter Mitarbeiter sucht aber nicht selten den Weg zum Arbeitsgericht, um die Rechtmäßigkeit seiner Kündigung überprüfen zu lassen. Kommt es dann zum Prozess, muss der Arbeitgeber das Fehlverhalten und damit den Anlass zur Kündigung beweisen können. Probates Mittel kann es da sein, eine Detektei auf den unliebsamen Mitarbeiter anzusetzen.
Grundsätzlich verwertbar
Spezielle gesetzliche Regelungen zum Einsatz von Detektiven gibt es nicht. Der Beweis mittels Fotos und Berichten, die ein Detektiv gesammelt hat, ist durchaus zulässig und verwertbar. Dabei sollte er aber Daten, Uhrzeiten und Örtlichkeiten der Verfehlungen genau dokumentieren. Außerdem kann der Detektiv als Zeuge geladen werden. Erfolgt die Ladung durch das Gericht, ist er zur Aussage verpflichtet.
Aber …
Ihre Grenze hat diese Form des Beweises, wo ein Detektiv unzulässig in grundrechtlich geschützte Bereiche eingreift. Zu denken ist hier an die Privat- und Intimsphäre sowie das allgemeine Persönlichkeitsrecht und die Menschenwürde. Fotos, die er vielleicht sogar unter Verletzung des Hausrechtes in der privaten Wohnung des betroffenen Mitarbeiters gefertigt hat, sind als Beweis nicht verwertbar. Lichtet der Detektiv aber den eigentlich bettlägerigen kranken Mitarbeiter auf der Terrasse eines Cafés ab, so kann dieses Bild als Beweis herangezogen werden. Geschützt ist auch der Brief- und Telekommunikationsverkehr. Mitgeschnittene Telefonate können also gleich getrost in der Schublade bleiben. Letztlich müssen Detektive auch die Grundsätze der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) beachten. Die Datenverarbeitung bei der Ermittlungstätigkeit ist nämlich nur zur Wahrung berechtigter Interessen zulässig.
Kosten der Überwachung
Erhebt der Detektiv Beweise durch zulässige Mittel, kann der Arbeitgeber sogar dessen Kosten unter bestimmten Voraussetzungen wenigstens teilweise dem gekündigten Arbeitnehmer auferlegen. Dieser ist dann nicht nur seinen Job los, sondern sieht sich auch noch nicht unerheblichen Schadensersatzforderungen gegenüber.
Alternative MDK
Trotzdem besteht natürlich das Risiko für den Arbeitgeber, dass er auf den oft hohen Kosten sitzen bleibt. Es gibt aber eine wesentlich unspektakulärere Möglichkeit, einen Mitarbeiter überprüfen zu lassen. Beim Verdacht des Blaumachens kann der Arbeitgeber die Hilfe des Medizinischen Dienstes der Krankenkasse (MDK) in Anspruch nehmen. Dieser kann überprüfen, ob tatsächlich eine Arbeitsunfähigkeit vorliegt oder doch die Bequemlichkeit im Vordergrund steht. Dafür kann der MDK Kontakt mit dem behandelnden Arzt aufnehmen oder den Mitarbeiter zu einer Begutachtung einladen.
Aufdeckung von Straftaten
Neben dem arbeitsrechtlichen Bereich können Detektive auch in anderen Situationen behilflich sein. So können sie beispielsweise dazu beitragen, den Täter wiederholter Sachbeschädigung am Eigenheim oder den untreuen Ehegatten zu überführen. In letzterem Fall geht es aber eher um die Klärung der ehelichen Beziehung, bei der die gerichtliche Verwertbarkeit nicht im Vordergrund steht.
