Aktuelles zur Kurzarbeit

Welche Regelungen gelten?

Immer noch befinden sich viele in Kurzarbeit. Erfahren Sie hier, bis wann die Sonderregelungen wegen der Corona-Pandemie gelten.

Aktuelles zur Kurzarbeit

Rechtsfrage des Tages:

Spätestens seit Beginn der Corona-Pandemie dürfte jedem der Begriff "Kurzarbeit" bekannt sein. Aber was genau bedeutet Kurzarbeit und welche Sonderregelungen gelten derzeit noch?

Antwort:

Kommt es in einem Betrieb zu einem erheblichen Arbeitsausfall, kann die Kurzarbeit Arbeitsplätze sichern. Bei Kurzarbeit arbeitet ein Teil oder alle Beschäftigten eines Betriebs weniger oder gar nicht. Zwar erhalten die Betroffenen dadurch weniger Geld. Ein Stück weit kompensiert aber das Kurzarbeitergeld den Verlust. Während der Corona-Pandemie galten einige Erleichterungen bei der Anmeldung der Kurzarbeit und bei der Zahlung des Kurzarbeitergelds. Diese wurden bis Juni 2022 verlängert.

Wann Kurzarbeit?

Eigentlich muss der Arbeitgeber dafür sorgen, dass genug Arbeit für die Belegschaft vorhanden ist, und entsprechend auch die Gehälter zahlen. Kommt es aber zu einem kurzfristigen erheblichen und unvermeidbaren Arbeitsausfall, kann der Betrieb Kurzarbeit anordnen. Dadurch kann ein Unternehmen verhindern, dass es Insolvenz anmelden oder Arbeitnehmer entlassen muss. Ein Antrag auf Kurzarbeit ist bereits bei einem Arbeitsausfall bei mindestens 10 % der Beschäftigten möglich. Das ist eine Sonderregelung aufgrund der Corona-Pandemie, die zunächst noch bis zum 30. Juni 2022 gilt. Denn eigentlich muss ein Drittel der Belegschaft von dem Arbeitsausfall betroffen sein.

Kurzarbeitergeld als Unterstützung

Da Arbeitnehmer während der Kurzarbeit weniger oder gar nichts verdienen, haben sie Anspruch auf Kurzarbeitergeld. Für die Zeit bis zum 30.06.2022 gilt nun Folgendes:

Während der ersten 6 Monate der Kurzarbeit 60 % des Nettoentgelts, für Beschäftigte mit mindestens einem Kind 67 %. Ab dem vierten Bezugsmonat ein erhöhtes Kurzarbeitergeld von 70 %. Oder 77 %, wenn mindestens ein Kind im Haushalt lebt. Ab dem siebten Bezugsmonat sind es 80 bzw. 87 %. Voraussetzung für die Erhöhung des Kurzarbeitergeldes war, dass die Kurzarbeit vor dem 31.3.2021 begonnen hatte. Das Kurzarbeitergeld muss aber nicht durchgängig gewährt worden sein. Auch bei einer Unterbrechung oder einem Arbeitsplatzwechsel kann dort erneut Kurzarbeitergeld bezogen werden. 

Sind Arbeitnehmer nach April 2021 in Kurzarbeit gegangen, erhielten sie bei andauernder Kurzarbeit das erhöhte Kurzarbeitergeld von Januar bis März 2022. Vorher hatten sie keinen Anspruch darauf. Das erhöhte Kurzarbeitergeld ab dem 4. Monat wurde nur gewährt, wenn im Bezugsmonat der Entgeltausfall mindestens 50 % beträgt.

Viele Branchen

Kurzarbeit beantragen können alle gewerblichen Unternehmen, unabhängig von ihrer Größe. Auch kulturellen oder sozialen Zwecken dienende Betriebe gehören dazu. Allerdings muss es mindestens einen abhängig Beschäftigten geben. Wichtig ist aber, dass der erhebliche Arbeitsausfall nicht vermeidbar und nur vorübergehend ist. Außerdem muss der Arbeitgeber den Arbeitsausfall der Agentur für Arbeit anzeigen.

Wie lange?

Eigentlich wird Kurzarbeitergeld für maximal 12 Monate gewährt. Nach der Sonderregelung beträgt die derzeitige maximale Bezugsdauer 28 Monate. Bei Unterbrechungen von 3 zusammenhängenden Monaten beginnt eine neue Bezugsdauer.  Das gilt für Beschäftigte, deren Anspruch auf Kurzarbeitergeld vor dem 30. Juni 2021 entstanden ist. Die Regelung endet zum 30. Juni 2022.

Sozialversicherung

Auch bei den Sozialversicherungsbeiträgen gibt es eine Besonderheit: Die Beiträge auf das während der Kurzarbeit erzielte Entgelt teilen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Die Beiträge für die Arbeitszeit, die aufgrund der Kurzarbeit entfällt, reduzieren sich auf 80 % und sind vom Arbeitgeber zu tragen. Bis zum 31. Dezember 2021 wurden Arbeitgebern diese vollständig von der Agentur für Arbeitet erstattet. Von Januar bis März 2022 erfolgte noch eine Erstattung von 50 %. Seit April gibt es keine Erstattung mehr. Übrigens: Bis Ende Juni 2022 können Leiharbeiter auch weiterhin Kurzarbeitergeld in Anspruch nehmen.

Was bleibt

Neu eingeführt wurde die Möglichkeit, Kurzarbeit online oder schriftlich anzumelden. Diese Möglichkeit soll auch nach dem Auslaufen der befristeten Sonderregelungen bestehen bleiben. Dasselbe gilt für die Anträge auf Erstattung des Kurzarbeitergelds.

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